VERMISCHTES

Telenotarztsystem - Weniger Einsätze, bessere Versorgung
Minister Laumann will es flächendeckend


16.03.2020 I (p.ries) Mit dem Einsatz eines Telenotarztsystems lässt sich nicht nur die Zahl der Notarzteinsätze reduzieren, sondern auch gleichzeitig die Versorgung verbessern. Wegen der guten Erfolge setzt sich Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann für eine flächendeckende Einführung in NRW ein

Die Digitalisierung schreitet auch im Gesundheitswesen mit großen Schritten voran. Deshalb soll bis 2022 im Land Nordrhein-Westfalen flächendeckend ein Telenotarztsystem (TNA-D) zusätzlich zu dem bestehenden Notfallsystem eingerichtet werden.
Diese Absichtserklärung haben der NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, Vertreter der Krankenkassen, die kommunalen Spitzenverbände und die Ärztekammern in Nordrhein-Westfalen letzten Monat unterzeichnet. Es ist beabsichtigt, dass in jedem Regierungsbezirk mindestens ein Telenotarztstandort den Regelbetrieb aufgenommen hat.

Bisher ist es in NRW so, dass bei medizinischen Notfällen ein Rettungswagen -meist der Feuerwehr- ausrückt, der mit medizinisch ausgebildetem Personal besetzt ist. Laut Gesetz muss das Rettungspersonal in spätestens acht, auf dem Land in 12 Minuten am Einsatzort sein. Bei schweren Fällen stößt ein Notarzt hinzu. Er wird in einem eigenen Blaulicht Pkw zum Einsatzort gebracht. Dieses System soll auch weiterhin bestehen bleiben.
Der Telenotarzt wird ergänzend eingeführt.

Telenotärzte können sich dann bei Bedarf per Video mit den Rettungsassistenten vor Ort verbinden, Anweisungen geben und zugleich alle wichtigen Informationen über den Patienten einsehen. Der Telenotarzt hat damit einen entscheidenden Zeitvorteil: er ist praktisch zeitgleich mit dem Rettungswagen vor Ort. Das Personal auf dem Rettungswagen ist dank neuer Ausbildung sehr kompetent. Zudem funktioniert die Technik der Übertragung von Patientendaten und Bildern sehr gut. Mit dem Telenotarzt werden ärztliche Entscheidung somit auch dann schon verfügbar gemacht, wenn ein Notarzt nicht oder noch nicht vor Ort ist. Das Telenotarzt-System wird das bestehende Notarztwesen deshalb nicht ersetzen, sondern stellt eine Ergänzung dar.

Seit 2014 sind in Aachen und Umgebung Telenotärzte schon im Einsatz. Das Modell gilt als Erfolg. Die nächste Umsetzung eines Telenotarzt-Systems ist in den Kreisen Höxter, Lippe und Paderborn in Planung.

Volkstrauertag - Andreas Rimkus (MdB) hält Rede zum Gedenken der Toten
Volkstrauertag Kranzniederlegung durch VdK, Garather Schützenverein Andreas Rimkus hielt die Gedenkrede. Bild: P. Ries

"Abkehr von Hass, bedeutet Heimkehr zur Liebe"

Garath: 18.11.2019 (p.ries). Zum gestrigen Volkstrauertag fanden sich zahlreiche Vertreter der Bezirksvertretung, CDU, SPD und FREIE WÄHLER, sowie der Vereine und des VdK Sozialverbands an der St. Matthäuskirche ein. Im Anschluss des Gottesdienstes marchierten sie - begleitet vom Spielmannszug Blau-Weiß - gemeinsam mit dem Garather Schützenverein zum Gedenkstein neben dem Garather Hof, wo die Chefs des Schützenvereins Michael Haas, Horst Schlotter und VdK-Vorsitzender Günter Meier zwei Kränze niederlegten. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus (SPD) hielt die diesjährige Gedenkrede (s.U.).


Rede Volkstrauertag 2019 von Andreas Rimkus MdB

Lieber Michael Haas,

sehr verehrte, liebe Mitglieder des Garather Schützenvereins, sehr verehrte Mitglieder der heute hier anwesenden Vereine,  Organisationen und der kommunalen Politik, meine sehr verehrten Damen und Herren,

heute gedenken wir gemeinsam der Toten aller Völker und erinnern uns an die Verstorbenen um mit allen zu trauern, die das Leid um die Toten tragen und um ihren Schmerz zu teilen. Wir trauern um Soldaten, die in Kriegen starben – wir trauern um Kinder, Frauen und Männer, die Kriegen zum Opfer fielen. Wir trauern und gedenken den Menschen, die Widerstand gegen Gewaltherrschaft geleistet haben und um alle, die aufgrund ihrer Herkunft, ihres Glaubens oder ihrer Überzeugung getötet wurden.

Wir gedenken der Soldaten, die in den Weltkriegen starben, der Menschen, die durch Kriegshandlungen oder danach in Gefangenschaft, als Vertriebene und Flüchtlinge ihr Leben verloren. Wir gedenken derer, die verfolgt und getötet wurden, weil sie einem anderen Volk angehörten, einer anderen Rasse zugerechnet wurden, Teil einer Minderheit waren oder deren Leben wegen einer Krankheit oder Behinderung als lebensunwert bezeichnet wurde.

Wir trauern um die Opfer der Kriege und Bürgerkriege unserer Tage, um die Opfer von Terrorismus und politischer Verfolgung, um die Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und anderen Einsatzkräfte, die im Auslandseinsatz ihr Leben verloren. Wir gedenken heute auch derer, die bei uns durch Hass und Gewalt gegen Fremde und Schwache Opfer geworden sind. Wir trauern mit allen, die Leid tragen um die Toten, und teilen ihren Schmerz.

In den letzten Jahren und Jahrzehnten haben wir neue Arten von Krieg erlebt. Der Anteil der Wehrlosen an der Zahl der Kriegsopfer nimmt immer weiter zu. Es gab kaum ein Jahr, in dem nicht irgendwo auf der Welt Krieg herrschte. Der Krieg im Nahen Osten ist schon länger medial allgegenwärtig, täglich erreichen uns neue Bilder des Schreckens aus Syrien. In den letzten Jahren hat die verabscheuungswürdige Grausamkeit des sogenannten "Islamischen Staates" den Menschen bei uns, in ganz Europa und der ganzen Welt Angst gemacht.

Auch wenn diese Terrororganisation stark zurückgedrängt wurde, die Sorge vor einem erneuten Erstarken bleibt. Der Terrorismus, der im Namen eines islamistischen Fundamentalismus zum Kampf gegen Demokratien, gegen universelle Werte und gegen alle Menschen, die der barbarischen Ideologie nicht folgen wollen, aufruft,zeigt uns sein hässliches Gesicht ständig aufs Neue.

Gemeinsam müssen wir eines deutlich machen: Unsere Gemeinschaft der Demokraten ist stärker als die hasserfüllten Organisationen und Terroristen. Wir beugen unser Haupt vor den Toten, aber wir werden uns niemals dem Terror beugen. Gemeinsam werden wir uns als Demokraten gegen jeden Terror, egal ob von links oder rechts, politisch oder religiös motiviert, sowohl im Inland und auch weltweit stellen.

Wir werden unsere Demokratie aktiv und mit voller Überzeugung verteidigen. Verteidigen gegen jede Form von Hass, Ausgrenzung und Aggression, gegen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Ausländerfeindlichkeit. All dies hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.

Wir müssen auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt jeden Tag erneut stärken und dafür kämpfen, dass Politikverdrossenheit nicht unsere demokratische Lebensweise in Gefahr bringt. Wir müssen dafür den Menschen Perspektiven bieten, Ihnen zeigen, dass nur der Zusammenhalt und nicht die Spaltung in einer starken Gesellschaft uns alle weiter bringt.

Der heutige Tag soll nach dem Willen seiner Initiatoren ein Tag der Trauer sein, aber auch ein Tag der Aussöhnung, ein Tag der Mahnung zum Frieden. Wir alle wissen, dass sich Geschichte nicht wiederholt. Es wiederholen sich aber sehr wohl menschliche Verhaltensweisen – im Guten, sowie bedauerlicherweise im Bösen.

Wir müssen uns bewusst sein, dass wir auf dieser Welt und in diesen Zeiten nicht nur in Frieden leben. Einen Frieden, den wir seit dem Kriegsende in Deutschland, in Europa kennen. Den Frieden, für den in Europa Millionen Menschen gestorben sind. Den hohen Preis, der dafür gezahlt wurde, gilt es in Erinnerung zu halten und uns fortwährend als Mahnung zu verstehen, dass wir als Völkergemeinschaft stets den Frieden suchen müssen. Und mit unseren demokratischen Mitteln dafür kämpfen, gerade wenn wir von Angriffen nationalistischer, rechtsextremistischer Parteien und Organisationen auf den Frieden in Europa und auf der Welt betroffen sind.

1922 erinnerte der damalige Reichstagspräsident Paul Löbe bereits beim ersten Toten-Gedenken im Reichstag an den eigentlichen Sinn des Volkstrauertages: "Leiden zu linden, Wunden zu heilen, aber auch Tote zu ehren, Verlorene zu beklagen, Selbstbesinnung und Einkehr für den Einzelnen, für ein Volk, für die Menschheit, das bedeutet Abkehr von Hass, bedeutet Heimkehr zur Liebe."

Die Erinnerung und die Mahnung der Toten sollen uns aber auch zu Zuversicht führen. Zuversicht in eine friedliche und gute Zukunft für alle Menschen. Wir müssen gemeinsam allen „Angstmachern“ und den Menschen, die Ängste schüren und nur die negativen Emotionen bedienen ohne echte Lösungen anzubieten, eine klare Absage erteilen.

Wir alle brauchen Zuversicht. Im Kleinen, ganz privat, in der Familie im Freundeskreis aber auch für die großen Dinge, für unsere Stadt und unser Land. Ja, wir stehen weiter vor großen Herausforderungen und es wird auch dauern, bis sich Dinge zum Positiven entwickeln, aber ich sehe mit großer Zuversicht, dass wir die Kraft und die Möglichkeiten dazu haben.

Ich danke Ihnen und bitte Sie um einen Moment der Stille zum gemeinsamen Gedenken.
Es gilt das gesprochene Wort


Kommentar von Peter Ries

Jedes Jahr ein Volkstrauertag, jedes Jahr ein Gedenken
an die Toten der Kriege und des Terrors


Jedes Jahr ein Volkstrauertag, jedes Jahr ein Gedenken an die abermillionen Toten der Kriege und des Terrors. Und jedes Jahr heißt es „Nie wieder Krieg“.

An Gedenktafeln und auf den Friedhöfen traurige Gesichter. Jeder einzelne scheint bereit, sich für den Frieden einzusetzen und ihn zu wahren. Einige denken vielleicht, dass sie ihren Teil zur Wahrung des Friedens alleine durch ihre Anwesenheit an den Trauerorten bereits geleistet haben und der Friede erst einmal bis nächstes Jahr gesichert ist.

Jedes Jahr lauschen wir u. a. den Gedankengängen so mancher durch ihren "Dienstherren" legitimierten "Redenschreibern". Ob Kommunalpolitiker, Vereinsvorsitzender oder Verwaltungsleiter - jeder von ihnen wünscht sich "nie wieder Krieg". Alle sind sie bereit, sich für die Bewahrung des Friedens einzusetzen. Das ist gut so und sehr lobenswert. Und sicherlich beruhigt es auch den einen oder anderen auf seinem Weg zu seiner "warmen Stube".

Aber wie sieht es wirklich aus - mit dem: „wir wollen nie wieder Krieg“ oder "wir müssen alles dafür tun, damit es nie wieder zum Krieg kommt“? Kann der Friede denn gesichert sein, wenn wir - natürlich ganz demokratisch - Waffen exportieren, die doch dazu gebaut wurden, um Leid herbeizuführen und Menschen zu töten? Dient es dem Frieden, wenn wir es zulassen müssen, dass ausgerechnet demokratiefeindliche Elemente unsere Parlamente erobern und diese "Elemente" auch noch nach demokratischen Grundsätzen finanziert werden? Oder dient es etwa dem Frieden, wenn wir Demos und Aufmärsche zulassen, die nachweislich gegen die demokratische Grundordnung unseres Staates gerichtet sind und die unsere Straßen in Kampfarenen verwandeln?

Glaubt man denn wirklich, dass es dem Frieden dient, wenn die Bundesregierung bei ihren Rüstungsexportentscheidungen verspricht, die Menschenrechte zu achten - wohlwissend, dass Waffen töten und somit offensichtlich gegen die Menschenrechte verstoßen wird? Und dient es dem Frieden, wenn die Reichen reicher werden und die Armen ihr Essen bei den Tafeln holen müssen?

Können wir vom Erhalt des Friedens reden, wenn Menschen - die fast ihr gesamtes Leben gearbeitet haben - nebenher ihre armselige Rente aufbessern müssen und es dann immer noch nicht zum Leben reicht? Glaubt man denn wirklich, dass es dem Frieden nutzt, Fachkräfte aus dem Ausland anzuwerben, statt unsere Kinder frühzeitig zu fördern und vernünftig auszubilden?

Ist man der Meinung, dass unsere Kinder freidlich bleiben, wenn sie mit Sex- und gewaltverherrlichenden Filmen aufwachsen, die ab dem frühen Morgenstunden in fast allen TV-Programmen gezeigt werden? Und sind PC-Killerspiele gut, um friedliebende Menschen heranzuziehen? Haben wir tatsächlich den Frieden gesichert - tun wir wirklich alles dafür ihn zu erhalten?

NEIN! Haben wir nicht! Tun wir nicht!

Und es gibt noch sehr viel mehr Beispiele, warum wir uns hüten sollten von Friedensabsichten zu reden - während wir ihn doch fast täglich gefährden.

Mögen alle Beteiligten endlich zu der Erkenntnis gelangen, dass Waffen, Ausbildungsmangel, Kinder- und Altersarmut, Hass und Gewalt niemals zu einem besseren Leben für uns alle führen kann. Wir alle haben es in der Hand, ob wir es wieder zulassen wollen, dass der kleingeistige Nationalismus wieder Einzug hält, der seit jeher die Ursache für die vielen Kriege der Vergangenheit und Gegenwart verantwortlich war und ist. Reden ist gut, aber das alleine hilft nicht!

Laßt den Volkstrauertagsreden und Kraftausdrücken „wir wollen nie wieder Krieg“ oder "wir müssen alles dafür tun, damit es nie wieder zum Krieg kommt “ endlich Taten folgen - dann klappt es auch mit dem Frieden.
1.Spatenstich

Neue Eissporthalle in Benrath

01.10.2019 | Sport Stadtentwicklung

Investitionssumme: 10,4 Mio Euro (Grundausstattung)

Spatenstich für die neue Eishalle mit (v.r.) OB Thomas Geisel, Manfred Kornfeld (IDR) und Ekkehard Vinçon (IDR); Foto: IDR/Knauf
Der erste Spatenstich für die neue Eishalle an der Kappeler Straße 107 in Benrath wurde am Montag, 30. September, von Oberbürgermeister Thomas Geisel sowie Ekkehard Vinçon (technischer Vorstand IDR) und Manfred Kornfeld (kaufmännischer Vorstand IDR) vorgenommen. Damit ist der Startschuss für die Bauarbeiten erfolgt.

Die IDR AG – als Investor und Bauherr – beziffert die Gesamtkosten auf etwa 10,4 Millionen Euro, Ende des Jahres 2020 soll die Halle eröffnet werden.

Der Eishallen-Neubau wird die in die Jahre gekommene Sparkassen-Halle an der Paulsmühlenstraße ersetzen. Die Suche nach einem geeigneten Alternativstandort gestaltete sich als nicht einfach und nahm einige Zeit in Anspruch. Mit dem IDR-Grundstück auf der Kappeler Straße 107 ist man fündig geworden und wird hier eine moderne Sportstätte entstehen lassen. Geplant wird ein intelligentes Energiekonzept mit Solardach, Ladeinfrastruktur für Elektro-Mobilität und entsiegeltem begrünten Gelände und Dachfläche.

Und wo heute noch im Ersatzstandort der Melanchthon-Gemeinschaftshauptschule Benrath gelernt wird, steht dann ein Parkplatz für die Eissporthallenbesucher zur Verfügung.

Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Mit dem Neubau der Eishalle an der Kappeler Straße haben wir eine gute Lösung gefunden. Mit der neuen, modernen Halle geben wir dem Eissport im Düsseldorfer Süden neue Impulse und sichern die Möglichkeit für den Schul- und Breitensport. Zugleich gewinnen wir Platz an der Paulsmühlenstraße für neues Wohnen."

Von städtischer Seite wird ein Mietvertrag mit dem Eigentümer IDR AG über 30 Jahre abgeschlossen. Die Mietkosten betragen im Jahr rund 640.000 Euro, wobei die Option eines Kaufs der Eissporthalle eingeräumt wird. Bei dieser Investition handelt es sich um die Eissporthalle mit Grundausstattung. Da das Mietangebot der IDR AG verschiedene Optionen mit Zusatzleistungen für betriebliche Ausrüstungen bietet, kann sich die Miethöhe entsprechend verändern.

Auch der überaus wichtige Faktor der Verkehrsanbindung durch den ÖPNV soll zeitnah überprüft werden. Der Rat der Landeshauptstadt hat dies bereits in einem entsprechenden Ergänzungsbeschluss festgelegt. Fußläufig sind Bushaltestellen zu erreichen, der Fahrradschnellweg entlang der Münchener Straße führt unmittelbar an der Eishalle entlang.


Fakten zum Neubau der Eissporthalle Benrath
Adresse: Eissporthalle Benrath, Kappeler Straße 107, 40597 Düsseldorf

Größenangaben:
Eissporthalle: ca. 3550 m2 Nettofläche
Anzahl Stellplätze: ca. 54

Termine:
Baubeginn: 30.09.2019
Fertigstellung: ca. 15.12.2020

Investitionssumme: 10,4 Mio Euro (Grundausstattung)
Darf ich bitten?

Tanztee in der Freizeitstätte Garath sehr beliebt

von Peter Ries
Tanzen macht glücklich und hält fit

Garath: Juni 2019. Tanzen macht nicht nur glücklich und bringt die müden Knochen wieder in Schwung, ist auch Ausdruck von Lebensfreude. Die Muskelgruppen bekommen Sauerstoff und eine bessere Durchblutung - das wiederum korrigiert unsere Haltung und fördert die Konzentration und die Koordination zwischen Gehirn und Körper und Tanzen beugt Rückenproblemen vor. Zudem lernt man andere Menschen kennen und kommt für ein paar Stunden aus seinen vier Wänden.

Davon ist auch die Ehrenvorsitzende der Bürger- und Interessengemeinschaft Garath e. V. (BIG) Edith Gillessen-Schneider überzeugt. Sie leitet den Tanztee, der jeweils einmal im Monat in der Freizeitstätte Garath stattfindet. Für einen Kostenbeitrag von nur 7 Euro erhalten die Gäste jeweils ein Stück Kuchen und reichlich Kaffee. Bei live Musik mit Alleinunterhalter Klaus Dabringhaus und seinem schier unerschöpflichen Repertoire, kann dann das Tanzbein geschwungen werden. In der Tanzpause trägt Gillessen-Schneider dann den Gästen immer ein kleines „Anekdötchen“ oder Gedicht vor.    

Im September 2013 übernahm die heute 77 jährige Gillessen-Schneider die Leitung des Tanztees vom damaligen Leiter der Senioren BIG Bernhard Worms, der auch die Tanztee-Veranstaltung bereits 20 Jahre leitete und sich aus gesundheitlichen Gründen zurückzog. 

"Den Tanztee gibt es also schon sehr lange. Als Worms aufhörte, stand die Veranstaltung kurz vor dem Aus. Das konnte ich nicht zu lassen, so habe ich mich dann entschlossen, die Veranstaltungsleitung zu übernehmen – und das war eine gute Entscheidung. Heute können die Damen und Herren es kaum erwarten, bis es wieder losgeht“, so Gillessen-Schneider.

Für die ehemalige Vorsitzende der BIG ist wichtig, dass der Tanztee nicht als eine Art „Seniorenveranstaltung“ gesehen wird. „Das ist unser Tanztee aber bei Weitem nicht.
Auch jünger Leute kommen gerne, um ein lecker Stück Kuchen und Kaffee zu genießen, und nach munteren Rhythmen zu tanzen.

Es spiel keine Rolle, ob man alleine kommt oder als Paar. Hier dürfen alle – ob mit oder ohne Partner tanzen oder sich einfach nett unterhalten“, stellt Gillessen-Schneider klar, die sich mit ihrem Team schon auf den nächsten Tanztee am 8. September freut und hinzufügt, dass diese Veranstaltung ohne das Engagement ihrer Mitstreiter nicht geleistet werden könne. Dafür sei sie besonders dankbar.
Edith Gillessen-Schneider
Heute weiß die Wissenschaft, dass Menschen, die regelmäßig zum Tanzen länger leben werden. Sogar bei Krankheiten wie Parkinson und Demenz werden verzögert, wenn man regelmäßig das Tanzbein schwingt.

Die nächsten Termine zum Tanztee jeweils einmal im Monat an einem Sonntag in der Freizeitstätte Garath von 15-18 Uhr. Beitrag: 7,00 Euro inkl. Kuchen und Kaffee:

2019: am 08. September, 13. Oktober und 15. Dezember

2020: am 05. Januar 2020, 02. Februar, 08. März, 05. April, 03. Mai und 7. Juni (hier mit?)

Leitung: Edith Gilessen-Schneider, Tel.: 700 54 20

NRW darf Mieter nicht im Stich lassen
Breites NRW-Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen!“ gegründet
Düsseldorf, den 14. Januar 2019 (pri). Wohnraum in NRW ist Mangelware und schon jetzt für viele Menschen unbezahlbar. „Und was tut unsere Landesregierung? Sie plant heimlich, still und leise, wichtige Regelungen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter zu streichen. Das darf nicht passieren“, so Hans-Jochem Witzke, Sprecher des neu gegründeten NRW-Bündnisses „Wir wollen wohnen!“ und Vorsitzender des Deutschen Mieterbundes NRW. Insgesamt acht Organisationen, darunter der Deutsche Mieterbund, Wohlfahrts- und Sozialverbände und der Deutsche Gewerkschaftsbund, haben heute in Düsseldorf ein gemeinsames Forderungspapier vorgelegt.Um den Forderungen nach mehr bezahlbarem Wohnraum gegenüber Land und Kommunen Gehör zu verschaffen, sind neben einer Petition an die Landesregierung auch örtliche Bündnis-Aktivitäten geplant.

Bislang schützen rechtliche Regelungen in NRW vor:

- überzogenen Mieten bei der Wiedervermietung oder im laufenden Vertrag,
-dem Verlust von Mietwohnungen durch die Umwandlung in Eigentumswohnungen,
- Eigenbedarfskündigung nach Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen,
- der Zweckentfremdung von Wohnraum durch gezielten Leerstand, gewerbliche Nutzung oder Airbnb-Vermietung.

Doch die Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, diese ersatzlos auslaufenzu lassen oder abzuschaffen. „Das können und wollen wir nicht hinnehmen“, so Witzke. „Wirrufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, gemeinsam mit uns für ihre Rechte zu streiten. JedeUnterschrift zählt!“ Bereits jetzt kann die Petition im Internet gezeichnet werden unter:https://weact.campact.de/petitions/wir-wollen-wohnen. In den nächsten Monaten wird dasBündnis auch vor Ort klassische Unterschriftenlisten auslegen.

Neben dem Erhalt und dem Ausbau des Mieterschutzes fordert das Bündnis die Errichtungvon mehr bezahlbarem Wohnraum. „Laut Wohnungsmarktbericht der "NRW BANK" werdenjährlich rund 80.000 neue und vor allem bezahlbare Wohnungen benötigt“, erklärt
Dr. SabineGraf, Stellvertretende Vorsitzende DGB NRW. „Im Jahr 2017 waren es aber gerade einmalrund 48.000. Um diese Lücke zu schließen, ist eine deutlich höhere öffentlicheWohnraumförderung notwendig. Das Land muss hierfür eigene Haushaltsmittel bereitstellen. Zudem kann eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft ein perspektivisches Instrumentsein. Der Markt wird es leider nicht richten, das haben die vergangenen Jahre deutlich gezeigt.“

Bleiben diese notwendigen Maßnahmen aus, werden auch für normalverdienende Mieterinnenund Mieter viele Städte und mittlerweile auch das Umland in NRW zunehmend unbezahlbar.„Bei immer mehr Haushalten wird dadurch die kritische Grenze von 30 Prozent des
Haushalteinkommens für die Wohnkosten überschritten. Armut in einem reichen Land ist nichtselten die Folge“, so Christian Woltering, Landesgeschäftsführer des ParitätischenWohlfahrtsverbandes NRW. „Und hier ist die Rede von Normalverdienern. Arme Menschen
haben noch schlechtere Karten, nicht umsonst ist die Zahl der Wohnungslosen in NRW in denletzten Jahren massiv angestiegen. Auch für Menschen mit Behinderung sieht es düster aus– barrierefreier Wohnraum ist kaum zu finden.“

Daher fordert das Bündnis auch die Kommunen auf, sich ihrer Verantwortung zu stellen undsich an der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beteiligen. Städtische Grundstückedürften nicht länger zu Höchstpreisen angeboten werden, denn auch hohe Grundstückspreisewirken sich auf die Mieten aus, so eine der Forderungen des Bündnisses. Ein Lösungsansatzist die Schaffung von mehr öffentlich gefördertem Wohnraum mit sozialer Zweckbindung. Unddazu können insbesondere die kommunalen Wohnungsunternehmen beitragen.

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Zahlen und Fakten

Derzeitige Situation auf den Wohnungsmärkten in NRW:

  • Nettokaltmieten steigen in NRW in fast allen Märkten. Die Neubaumieten sind in den vergangenen zehn Jahren im Schnitt um 40 Prozent oder um 2,79 Euro auf 9,78 €/m² gestiegen. In besonders angespannten Märkten ist die Steigerung noch viel drastischer.
  • Bei immer mehr Haushalten wird durch steigende Mieten die kritische Grenze von 30 Prozent des Haushaltseinkommens für Wohnkosten überschritten. Viele wenden 40, 50 und mehr Prozent alleine fürs Wohnen auf. Experten warnen vor zunehmender Armutsbedrohung.
  • Ein Ergebnis dieser Entwicklung: Steigende Zahl von Wohnungslosen. Nach Angaben des Sozialministeriums NRW gab es Mitte 2017 insgesamt 32.300 Menschen, die wohnungslos waren. Dies ist eine Zunahme im Vergleich zum Vorjahr um fast 30 Prozent. Tendenz seit mehreren Jahren steigend.

Tatsächlicher Bedarf:

  • 80.000 Wohnungen müssten jährlich errichtet werden; um den Bedarf in NRW zu decken; derzeit werden rund 48.000 Wohnungen im Jahr fertiggestellt.
  • Preisgebundener Wohnungsbestand nimmt weiter ab. Ende 2017 gab es in NRW noch rund 460.000 öffentlich-geförderte Wohnungen. Würden keine weiteren Sozialwohnungen mehr errichtet, so würde der Bestand aufgrund des Auslaufens der Sozialbindungen bis zum Jahr 2030 nach Berechnung der NRW.BANK um 36,8 Prozent auf 291.000 Wohnungen schrumpfen.
  • Lediglich zwischen 7.000 und 10.000 öffentlich geförderte Wohnungen werden derzeit jährlich neu gebaut. Das „NRW Bündnis: Wir wollen wohnen!“ geht davon aus, dass mindestens doppelt so viele, also rund 20.000 Wohnungen erforderlich wären, um allein den Wegfall durch Auslaufen der Preisbindung abzufangen und darüber hinaus den wachsenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu decken.
  • Im Jahr 2017 wurde ein Fördervolumen von 810 Millionen Euro für die Errichtung von 7.230 Mietwohnungen und Wohnheimplätzen verausgabt. Um das Ziel von 20.000 Wohnungen zu erreichen, bräuchte man das 2,8-fache des derzeitigen Budgets. Also allein 2,2 Milliarden Euro für die Mietraumförderung.

Forderungen

Mieterschutz erhalten und stärken

Die Verordnungen und Gesetze des Landes Nordrhein-Westfalen, die dem Schutz der Mieterinnen und Mieter dienen, müssen erhalten und verbessert werden. Keinesfalls dürfensie ersatzlos auslaufen bzw. abgeschafft werden, so wie es der Koalitionsvertrag von CDU
und FDP in NRW vorsieht.

Betroffen sind:

  • Mietpreisbegrenzungsverordnung
(Voraussetzung für die Anwendung der „Mietpreisbremse“) - Schutz vor überzogenen Mieten bei Anmietung einer Wohnung (läuft am 30.06.2020 aus). Dann gibt es in NRW keine Mietpreisbremse mehr, obwohl diese gerade auf Bundesebene
verschärft wurde!

  • Kappungsgrenzenverordnung
(Voraussetzung für die Geltung einer abgesenkten Kappungsgrenze) - Schutz vorüberzogenen Mieterhöhungen im laufenden Mietvertrag (läuft am 31.05.2019 aus)
  • Kündigungssperrfristverordnung
Erweiterter Schutz für Mieterinnen und Mieter gegen Eigenbedarfskündigungen nachder Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen (läuft am 31.12.2021 aus)
  • Umwandlungsverordnung
Schutz der Mieterinnen und Mieter bei Umwandlung der Miet- in Eigentumswohnungen(läuft am 27.03.2020 aus)
  • Regelung über die Zweckentfremdung von Wohnraum aus dem Wohnungsaufsichtsgesetz
Kommunale Handlungsgrundlage v.a. gegen den Verlust von Wohnraum durchLeerstand, Abriss oder Umnutzung (z.B. für Gewerbezwecke oder Nutzung alsFerienwohnung „Airbnb“)


Mehr öffentlich geförderter Wohnraum

  • Schwerpunkt beim Mietwohnungsbau. Keine Eigentumsförderung zu Lasten des Mietwohnungsbaus.
Keine Förderung des Erwerbs bereits gebauter und gar von Mietin Eigentumswohnungen umgewandelter Bestände aus Mitteln des Wohnungsbaus!
  • CDU und FDP in NRW müssen auch aus dem Landesetat eigene Mittel bereitstellen.
  • Die 1,1 Milliarden Euro der Wohnungsbauförderung, mit denen sich die Regierung brüstet, stammen lediglich vom Bund und aus dem revolvierenden Landesbauvermögen, das die NRW.BANK verwaltet.
  • Erhöhung des Fördervolumens auf einen Betrag, der langfristig eine ausreichendeZahl preisgebundener Wohnungen ermöglicht.
  • Längere bzw. dauerhafte Mietpreis- und Belegungsbindungen.
  • Förderkonditionen attraktiv gestalten unter Beibehaltung der Tilgungsverzichte im Mietwohnungsbau.

Nachhaltige und soziale Wohnungswirtschaft

Eingesetzte Fördergelder müssen in diesem Sinne nachhaltig investiert werden.

  • (Wieder-) Einführung einer Wohnungsgemeinnützigkeit mit unternehmensbezogenenFörderungen und unbefristeten Bindungen.
  • Aufbau einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft zur Schaffung von dauerhaftbezahlbarem Wohnraum unter gemeinnützigen Prinzipien.
  • Einhaltung von Mindeststandards, wie z.B. Tarifbindung für die Beschäftigten imWohnungsbau und der Wohnungsbewirtschaftung.

Kommunale Wohnungspolitik und kommunaler Wohnungsbau

Die Städte, Kreise und Gemeinden stehen ebenso wie das Land in der Verantwortung fürbezahlbares und sicheres Wohnen zu sorgen:

  • Kommunale Wohnungsunternehmen müssen wieder gestärkt und auf den Erhaltsowie die Neuschaffung von preisgebundenem Wohnraum verpflichtet werden. IhreÜberschüsse müssen reinvestiert werden. Sie dienen nicht der Finanzierungkommunaler Haushalte.
  • Die Kommunen müssen Modelle sozialgerechter Bodennutzung entwickeln undanwenden, so dass bspw. bei Wohnbaumaßnahmen Quoten für geförderte bzw.preisgebundene Wohnungen angewandt werden. Es muss eine Abkehr vom Prinzip des Verkaufs zum Höchstpreis geben. Ebenfalls müssen sie verstärkt dieInstrumente des Erbbaurechts und der Konzeptvergabe nutzen.

Angemessener Wohnraum für alle

Beachtung unterschiedlicher Wohnraumbedarfe und Zugang aller Bevölkerungsgruppen zuangemessenem Wohnraum sicherstellen.

  • Errichtung von barrierefreien inklusive rollstuhlgerechter Wohnungen.
  • Unterstützungsangebote bei der Suche nach geeignetem Wohnraum.
  • Spezielle Programme zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit.
  • Schlüssige Konzepte für die Berechnung der Kosten der Unterkunft. Es sind Mietenanzuerkennen, die auch den realen Verfügbarkeiten auf den Wohnungsmärktenentsprechen.
  • Bau ausreichenden Wohnraums für Auszubildende und Studierende.

Editorial

VdK unterstützt Wohnungspolitische Kampagne „Wir wollen wohnen!“

Da gerade viele VdK-Mitglieder von steigenden Mieten und Benachteiligung am Wohnungsmarkt betroffen sind, beteiligt sich auch der VdK an die vom Deutschen Mieterbund NRW ins Leben gerufene wohnungspolitische Kampagne "Wir wollen wohnen!". Letztendlich ist Wohnungspolitik ja auch Sozialpolitik!

Die Kampagne richtet sich insbesondere gegen die Pläne der Landesregierung, vier wichtige Verordnungen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter auslaufen zu lassen. Außerdem fordern wir mehr bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum. Das Bündnis setzt sich neben dem Mieterbund zusammen aus dem Deutschen Gewerkschaftsbund sowie Sozial- und Wohlfahrtsverbänden. Ziel ist es, über die aktuelle Situation am Wohnungsmarkt und die angestrebte Wohnungspolitik der Landesregierung zu informieren.

Umweltfreundlich mobil unterwegs
Wohnungslose fahren ab sofort mit knallroten
Caritas-Leihfahrrädern durch Düsseldorf


vlnr: Natalie Geisler (stellv. Einrichtungsleitung Caritas-Haus Don Bosco), Mario Pirente, Johannes Böttgenbach (Einrichtungsleitung Caritas-Haus Don Bosco. Bild: © Caritas-Düsseldorf
Düsseldorf I 11.01.2019 (p.ries) Vor einem Jahr war es noch eine fixe Idee: Bewohnerinnen und Bewohner des Caritas Haus Don Bosco für Wohnungslose sollten zukünftig die Chance erhalten, kostenfrei, sicher und flexibel mit Leihfahrrädern in der Stadt unterwegs zu sein: „Uns war es wichtig, dass auch wohnungs- und obdachlose Menschen an dem wichtigen Bereichen wie Mobilität teilhaben können.

Ein Recht auf Fahrradfahren gibt es in den in den Sozialgesetzbüchern nämlich nicht“, betont Natalie Geisler, stellv. Leiterin der Caritas-Einrichtung. Natalie Geisler und ihr Kollege Johannes Böttgenbach waren so überzeugt vom innovativen Projekt, dass sie ihre Caritas-Kollegen ansteckten, um im Rahmen des Metro-Marathons 2018 Geld zu sammeln: Ca. 20 Läuferinnen und Läufer waren sofort begeistert! Sie baten anlässlich des Metro-Marathons von Freunden, Familienmitgliedern und Kooperationspartnern um bares Geld für jeden gelaufenen Kilometer. Der Erlös: 6.300 Euro, die direkt in das Projekt „Leihfahrräder für Wohnungslose“ flossen. „Mit dem gespendeten Geld konnten wir insgesamt acht knallrote Leihfahrräder von der Münsterländer Fahrradmanufaktur Velo de ville über Lucky Bike kaufen und haben sie natürlich direkt mit dem Caritas-Schriftzug verziert. Zudem konnten wir ausreichend Helme, diebstahlsichere Schlösser, Ersatzreifen und Werkzeug anschaffen und die Fahrräder versichern lassen“, erklärt Johannes Böttgenbach, Leiter des Don Bosco Hauses.

Bewohner Mario Pirente ist auf jeden Fall begeistert von den Fahrrädern, die seit Anfang Dezember kostenfrei ausgeliehen werden können: „Die sind total leicht und lassen sich echt gut fahren“, berichtet er. Der 43-Jährige lebt seit einem halben Jahr im Caritas Haus Don Bosco und nutzt täglich ein Leihfahrrad, um zum Beispiel zum Arzt zu fahren oder Besorgungen zu machen. „Ich könnte mir selbst zurzeit kein Fahrrad leisten, auch weil ein gutes Schloss sehr teuer ist. Außerdem waren meine Fahrräder in der Vergangenheit nicht unbedingt verkehrssicher - da fehlte mal das Licht oder die Bremsen waren nicht funktionstüchtig“, erklärt er. Weiterer positiver Nebeneffekt für Pirente: Die tägliche Bewegung tut seinem erkrankten Bein gut, er ist an der frischen Luft und in Düsseldorf schneller unterwegs.

Zum Caritas-Projekt Leihfahrräder für Wohnungslose: Es gibt in Düsseldorf keine kostengünstige Möglichkeit für Wohnungs- und Obdachlose, Fahrräder zu leihen. Wenn wohnungslose Menschen Fahrräder haben, befinden sich diese häufig in einem bedenklichen und verkehrsuntauglichen Zustand. Mit dem Verleih von Fahrrädern möchte die Caritas obdach- und wohnungslosen Frauen und Männern ermöglichen, umweltschonend mobil zu sein und Schwarzfahren mit Bus und Bahn wird nachhaltig vermieden. Weiterhin verbessert sich der gesundheitliche Zustand der Nutzer aufgrund der Bewegung und die Menschen haben Spaß am Radfahren. Die Betreuung des Caritas-Fahrradverleihs erfolgt über Mitarbeitende des Caritasverbandes Düsseldorf e.V. und Bewohner*innen des Caritas Hauses Don Bosco, wie z.B. Wartung und Instandhaltung der Räder sowie die Registrierung der Leihverträge.

Dieser Beitrag wird bereitgestellt von: Caritasverband Düsseldorf e.V.  Düsseldorf. Eine redaktionelle Prüfung durch „garath-online“ hat nicht stattgefunden.

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