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Europawahl: 3.500 ehrenamtliche Helfer im Einsatz

p.ries/wahlamt • Mai 03, 2019

413.381 Wahlberechtigte in Düsseldorf - 26.600 Wahlberechtigte stellten Antrag auf Briefwahl

413.381 Düsseldorfer sind am 26. Mai zur Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland aufgerufen, davon 6.776 Erstwähler und 1.632 Bürger aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union. Bis Mittwoch, 1. Mai, haben bereits 26.600 Wahlberechtigte einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Gewählt werden kann am Europatag, Samstag, 4. Mai, auf dem Marktplatz am Stand des Amtes für Statistik und Wahlen.

Der Versand der Wahlbenachrichtigungen wird am Sonntag, 5. Mai, abgeschlossen. Wer bis dahin keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, sollte sich bis Freitag, 10. Mai, mit dem Amt für Statistik und Wahlen in Verbindung setzen. Für die Durchführung der Wahl sind am Wahltag insgesamt rund 3.500 Helfer im Einsatz.

315 Wahlräume werden für die Bürger am Wahlsonntag in der Landeshauptstadt offen stehen. Davon befinden sich 262 in städtischen Schulen, 11 in anderen städtischen Gebäuden, 5 in Kindertagesstätten, 16 in Senioreneinrichtungen, 10 in kirchlichen Einrichtungen und 12 in sonstigen Gebäuden. Der kleinste Wahlraum befindet sich mit 69 Wahlberechtigten in der Architektenkammer NRW, Zollhof 1, der größte mit 2.245 Wahlberechtigten in der Brehm-Schule in Düsseltal. Der Durchschnitt pro Wahlraum beträgt 1.308 Wahlberechtigte.

Bei der Einrichtung von Wahlräumen ist das Amt für Statistik und Wahlen bemüht, die Anzahl der behindertengerechten Wahlräume stetig zu erhöhen. Von den 315 Wahlräumen sind 233, also zirka 74 Prozent, barrierefrei. In den Wahlbenachrichtigungen werden die Wähler vorab informiert, ob ihr Wahlraum barrierefrei zu erreichen ist. Zu jeder Wahl wird im Internet unter www.duesseldorf.de/statistik-und-wahlen/wahlen/europawahlen/wahllokalfinder eine Wahlraumauskunft eingesetzt, mit der Funktion, dass bei Vorliegen eines nicht behindertengerechten Wahlraumes andere behindertengerechte Wahlräume im Stadtbezirk angezeigt werden können, in denen dann mit Wahlschein gewählt werden kann.

Die beantragten Wahlscheine werden seit dem 15. April versendet. Bis Mittwoch, 1. Mai, haben bereits 26.600 Wahlberechtigte einen Antrag auf Briefwahl gestellt, zur Europawahl 2014 waren es insgesamt 70.984 Wahlscheine. Vergleichbar sind die Zahlen nicht, da 2014 zeitgleich die Kommunalwahlen stattgefunden haben und sich die hohe Wahlbeteiligung dort auch positiv auf die der Europawahl ausgewirkt hatte. Zur Teilnahme an der Briefwahl bestehen verschiedene Möglichkeiten:

  • Schriftlicher formeller Antrag, für den der Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung genutzt werden kann. Rücksendung an das Amt für Statistik und Wahlen, Brinckmannstraße 5, 40179 Düsseldorf. Telefax: 0211-8933368 oder E-Mail als eingescannte Anlage: briefwahl@duesseldorf.de
  • Formloser Antrag an das Amt für Statistik und Wahlen, Brinckmannstraße 5, 40179 Düsseldorf. Telefax: 0211-8933368 oder E-Mail: briefwahl@duesseldorf.de. Der Antrag muss folgende Daten enthalten: Vorname, Nachname, Wohnadresse, Geburtsdatum und gegebenenfalls eine Versandanschrift.
  • Online unter: www.duesseldorf.de/briefwahl
  • Persönlicher Antrag: Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen können auch im Amt für Statistik und Wahlen, Brinckmannstraße 5, 1. Etage, Raum 1047, beantragt und persönlich in Empfang genommen werden. Dazu müssen die Wahlbenachrichtigung und ein gültiger Lichtbildausweis mitgebracht werden. Dort besteht auch die Möglichkeit, die Briefwahl direkt vor Ort zu erledigen.

Ausdrücklich weist das Wahlamt darauf hin, dass die Postlaufzeiten für den Versand der Wahlunterlagen von der Kommune an den Wahlberechtigten und der Rücklauf an die Stadt berücksichtigt werden müssen. Die Unterlagen müssen am Wahltag bis spätestens 18 Uhr eingegangen sein. Später eingehende Wahlbriefe werden bei der Wahl nicht berücksichtigt.

Der Wahlbrief wird im Bereich der Deutschen Post AG als Standardbrief ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert, kann aber auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. In der Woche vor der Wahl empfiehlt es sich, von der Möglichkeit der persönlichen Vorsprache Gebrauch zu machen.

Das Amt für Statistik und Wahlen hat im Vorfeld der Wahl montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr, freitags von 8 bis 14 Uhr und am Freitag, 24. Mai, von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Gewählt werden kann auch während dem Fest zum Europatag am Samstag, 4. Mai, auf dem Marktplatz am Stand des Amtes für Statistik und Wahlen. Oberbürgermeister Thomas Geisel hat seine Stimmabgabe auf dem Fest vor dem Rathaus bereits angekündigt. Das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes NRW hat das Amt für Statistik und Wahlen für das Projekt - "Diesmal wähle ich!" Bürger*innen wählen am Düsseldorfer Europatag 2019 prämiert. Ebenso besteht an diesem Tag die Möglichkeit für die Unionsbürger, sich kurz vor Fristende am 5. Mai noch in das Wählerverzeichnis eintragen zu lassen.

Weitere Einzelheiten rund um die Europawahl sind im Internetangebot der Landeshauptstadt Düsseldorf unter www.duesseldorf.de/wahlen abrufbar. Hier finden auch die ehrenamtlichen Wahlhelfer ab Samstag, 4. Mai, einen Link zu hilfreichen Informationen, die in einem interkommunalen Projekt erarbeitet wurden, zum Beispiel einen Schulungsfilm in Form von Themenclips, FAQs, Quiz und ein Wahl-ABC. Außerdem können im Open-Data-Portal https://opendata.duesseldorf.de verschiedene Daten zur Wahl abgerufen werden.

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